Am 7. Juni 2020 kontrollierten Einsatzkräfte der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel auf der Bundesautobahn 17 einen Kleinbus mit polnischer Zulassung nebst Insassen.
Die Insassenüberprüfungen der Reisenden erfolgten an der Anschlussstelle Bahretal. Der Fahrer (44 Jahre) und die weiteren acht Insassen konnten sich gegenüber den Beamten als ukrainische Staatsangehörige (20 Jahre bis 53 Jahre) legitimieren. Der Fahrer konnte ein gültiges Reisedokument mit einem schengenwirksamen Aufenthaltstitel vorweisen. Die anderen acht Insassen im Kleinbus händigten zur Überprüfung ihre nationalen Reisepässe aus.
Im Rahmen der Einreisebefragungen bei der Bundespolizei in Breitenau stellte sich heraus, dass sie die Einreisevoraussetzungen nach dem Schengener Grenzkodex nicht erfüllten. Es lagen Erkenntnisse vor, die den Verdacht der unerlaubten Arbeitsaufnahme hier in Deutschland rechtfertigten. Bei den Durchsuchungen des Kleinbusses und des Gepäcks stellten die Polizeibeamten insgesamt 13 totalgefälschte rumänische Dokumente sicher.
Der 44-Jährige Fahrer muss sich als Schleuser wegen des Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz vor Gericht verantworten. Weiterhin musste er eine Sicherheitsleistung in Höhe von 2.500 EUR für das zu erwartende Strafverfahren hinterlegen. Für die Insassen sind aufenthaltsbeendende Maßnahmen durch die Ausländerbehörde vorgesehen.
