Freital informiert: Anliegerpflichten zum Winterdienst

Der Winter hat sich mit Schnee und K├Ąlte ja bereits ein wenig in unseren Breiten gezeigt. Da ist es gut, sich die R├Ąum- und Streupflicht noch einmal in Erinnerung zu rufen. Die Stadt Freital hat die Stra├čenreinigung und den Winterdienst im Rahmen der Stra├čenreinigungssatzung geregelt und bestimmte Pflichten auf die Eigent├╝mer der Anliegergrundst├╝cke (Verpflichtete) ├╝bertragen.

Die Stadtverwaltung selbst l├Ąsst auf zirka zwei Dritteln des Stra├čennetzes von Freital den Winterdienst durchf├╝hren. Auch die Anliegerpflichten bei stadteigenen Grundst├╝cken und die Bushaltestellenbereiche werden durch Unternehmen im Auftrag der Stadt ausgef├╝hrt.

Neben der allgemeinen Stra├čenreinigungspflicht haben die Verpflichteten bei Schneefall die Gehwege und Zug├Ąnge zu ├ťberwegen vor ihren Grundst├╝cken in einer solchen Breite von Schnee zu r├Ąumen, dass nach M├Âglichkeit keine Behinderungen mehr bestehen. Bei gro├čem Schneefall muss der Schnee, sofern der Platz auf dem Gehweg nicht mehr ausreicht, in die Vorg├Ąrten oder an andere geeignete Stellen gebracht werden. Er darf nicht auf die Stra├če geschoben oder verkehrsbehindernd gelagert werden. Die Ablagerung der anfallenden Schneemassen auf Verkehrsfl├Ąchen (Fahrbahnrand) darf nur erfolgen, wenn es au├čerhalb des Verkehrsraumes keine M├Âglichkeit gibt. In der Regel ist es dann m├Âglich, den Schnee so abzulagern, dass entlang des Bordsteins ein Wall entsteht, gegen den der Fahrbahnwinterdienst den Schnee absetzen kann.

Sind keine von der Fahrbahn baulich getrennten Gehwege vorhanden, gilt als Gehweg ein Streifen von 1,50 Meter Breite entlang des Anliegergrundst├╝ckes. Dabei sollte der ger├Ąumte Schnee wenn m├Âglich, unmittelbar an der Grundst├╝cksgrenze abgelagert werden. Festgetretener oder auftauender Schnee ist ebenfalls ÔÇô soweit m├Âglich und zumutbar ÔÇô zu l├Âsen und abzulagern.

Bei Schnee- und Eisgl├Ątte sind Gehwege sowie Zug├Ąnge zur Fahrbahn und zu ├ťberwegen in einer solchen Breite abzustumpfen, dass der Fu├čg├Ąngerverkehr so weit wie m├Âglich gew├Ąhrleistet ist. Als Streumaterial sind vor allem Sand, Splitt und ├Ąhnliches abstumpfendes Material zu verwenden. Die Verwendung von auftauenden Mitteln ist auf ein unumg├Ąngliches Ma├č zu beschr├Ąnken.

Die Verpflichtungen zur Schneeber├Ąumung gelten f├╝r die Zeit von 7.00 bis 20.00 Uhr, an Sonnabenden, Sonntagen und Feiertagen von 8.00 bis 20.00 Uhr, und sind bei Schneefall unverz├╝glich auszuf├╝hren. Gleiches gilt f├╝r die Beseitigung von Schnee- und Eisgl├Ątte. F├╝r die Beschaffung und Entsorgung von Streumaterial sind die Eigent├╝mer der Anliegergrundst├╝cke verantwortlich. Verst├Â├če k├Ânnen mit Bu├čgeld geahndet und die Pflichten zwangsweise auf Kosten der Verpflichteten durchgesetzt werden.

Weitere Informationen auch im Internet unter:
www.freital.de, Rubrik B├╝rgerservice, Suchbegriff Stra├čenreinigungssatzung.

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