In einer Sondersitzung der CDU-Stadtratsfraktion am Dienstag haben der bisherige Vorsitzende Martin Rülke, sein Stellvertreter Jörg Müller und mit Sven Heisig ein weiteres Mitglied ihren Austritt aus der Fraktion erklärt. Zudem haben die drei Stadträte am gestrigen Mittwoch die neue Fraktion „Freitals Konservative Mitte“ gegründet. Mit Uwe Jonas, der bisher für die Freien Wähler Freital (FWF) im Stadtrat saß, stößt ein viertes Fraktionsmitglied hinzu.
Jonas hatte dort in der vergangenen Woche seinen Austritt erklärt: „Meine Entscheidung wurde mit Verständnis aufgenommen. Manches ist zuletzt nicht optimal gelaufen aber wir haben uns ausgesprochen und ich sehe künftig einer konstruktiven Zusammenarbeit in einer anderen
Form entgegen.“ Zum Fraktionsvorsitzenden wurde in der Gründungsversammlung einstimmig Martin Rülke gewählt. Die Wahl zu dessen Stellvertreter fiel ebenfalls einstimmig auf Uwe Jonas.
In der CDU-Fraktion hatte man sich zunächst Bedenkzeit über die Sommerpause erbeten,
nachdem Martin Rülke und Jörg Müller gemeinsam mit Oberbürgermeister Uwe Rumberg, dem 1. Bürgermeister Peter Pfitzenreiter und weiteren 6 Mitgliedern im Juni dieses Jahres aus der Partei ausgetreten waren. „Der nun erfolgte Schritt ist uns nicht leichtgefallen!“, betont Rülke.
„Die Zusammenarbeit in der Fraktion war stets durch Offenheit und Konstruktivität geprägt.
Dafür sind wir unseren ehemaligen Mitstreitern auch jetzt noch sehr dankbar.“ Außerdem hofft
man auch in Zukunft auf eine gute Kooperation mit den verbliebenen CDU-Stadträten.
Schließlich kennt man sich zum Teil schon sehr lange und will auch künftig das Beste für Freital
erreichen. Aus der Mitte der Fraktion hatte es sogar die Bitte gegeben, dass Rülke
Fraktionsvorsitzender bleibt, aber das hätte wohl der CDU-Stadtvorstand nicht auf Dauer geduldet. Außerdem kann man dadurch künftig auch frei und unabhängig im Stadtrat agieren.
Ausschlaggebend für die Entscheidung sind aus Sicht der Austretenden verschiedene Punkte.
Dabei spielt u.a. der Umgang des CDU-Stadtvorstandes mit dem Parteiaustritt von Rumberg und den Übrigen eine Rolle. „Wir wurden als Coronaleugner beschimpft und es wurden uns rechtsextremistische Positionen unterstellt“ erinnert sich Jörg Müller. Sven Heisig ergänzt dazu:
„Ich bin als parteiloses Mitglied für den Stadtrat angetreten und sehe mich ohnehin in der
politischen Mitte verortet. Mit der CDU-Politik auf höheren Entscheidungsebenen war ich schon
länger nicht mehr glücklich. Deshalb war für mich mit der Gründung einer neuen Fraktion der
Weggang aus den CDU-Reihen naheliegend.“
Inhaltlich will sich die neue Fraktion konservativ ausrichten und damit die bürgerlichen Kräfte
im Stadtrat wieder stärken. „Wir glauben, dass wir damit die Mehrheit der Freitaler Wähler
erreichen können. Deutlich wollen wir uns aber gegen die in den letzen Wochen erhoben
Vorwürfe abgrenzen, wir seien dem rechtsextremistischen Spektrum zuzuordnen“, stellt der Fraktionsvorsitzende klar. „Konservativ bedeutet für uns, bewährte Dinge zu erhalten und
notwendige technologische, soziale, ökonomische oder ökologische Veränderungen in einem
für die Menschen verträglichen Tempo mitzugestalten.“
